AGB
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher und
Unternehmer
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
1. Thorsten Keller, – nachfolgend Verwender genannt - bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen Webshop Artikel u.a. aus den Sortimenten Elektronik und Elektronikzubehör sowie Videospiele an.
2. Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem des Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.
3. Verbraucher ist jede natürlich Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages
1. Alle Angebote sind freibleibend.
2. Die Darstellung der Produkte in diesem unter der URL www.todicom.shop erreichbaren Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des Verwenders mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar ("invitatio ad offerendum") dar.
3. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande:
Wenn Du das gewünschte Produkt gefunden hast, kannst Du dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "IN DEN WARENKORB" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kannst Du jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte kannst Du jederzeit durch Anklicken des Buttons "ENTFERNEN" hinter dem Produkt wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Du die Produkte im Warenkorb kaufen willst, klicke den Button "ZUR KASSE ". Du wirst dann zur Eingabe Deiner persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert.
Den Bestellvorgang kannst Du jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen oder durch Anklicken der Schaltfläche "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" abschließen. Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen. Selbstverständlich kannst Du Deine gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Deinem Browser korrigieren und/oder verändern. Oder Du nutzt für Deine Korrekturen die Änderungsbuttons (BEARBEITEN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Deiner Bestellung. Damit ist noch kein Vertragsschluss zwischen dem Verwender und dem Kunden zustande gekommen. Ein Vertragsschluss über den/die jeweils vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst mit einer Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung des Verwenders oder Lieferung der Waren durch diesen zustande. Der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, falls er innerhalb von 5 Werktagen ab deren Abgabe keine Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung oder Warenlieferung seitens des Verwenders erhalten haben sollte. Ein bindender Vertrag kann aber auch schon vorher zustande kommen, wenn der Kunde eine Sofort-Zahlungsweise wählt und die Zahlung mit Absenden der Bestellung vornimmt. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, an dem der Kunde die Zahlung auslöst und der entsprechende Zahlungsdienst ihm die Ausführung der Zahlungsanweisung bestätigt.
§ 3 Widerrufsrecht
Wenn Du Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, besteht kein Widerrufsrecht. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns
ToDiCom - Onlineshop
Thorsten Keller
Am Tannenwald 4
66459 Kirkel
Deutschland
Telefon: +49 (0)6849 - 79 89 300
(Mo. - Fr. 8:00 - 16:30)
Fax: +49 (0)6849 - 79 89 399
E-Mail: shop@ht-messgeräte.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deine Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Wichtiger Hinweis:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück. Bitte beachte, dass dieses Formular nicht vorgeschrieben ist, um wirksam den Widerruf zu erklären.)
An:
ToDiCom - Onlineshop
Thorsten Keller
Am Tannenwald 4
66459 Kirkel
Deutschland
Fax: +49 (0)6849 - 79 89 399
E-Mail: shop@ht-messgeräte.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am / Erhalten am* ____________
Name, Vorname:
Straße:
PLZ, Ort:
_______________________, den _______________________
_____________________________
Unterschrift
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Gesamtpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der aktuell geltenden MwSt.
2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Bitte entnimm weitere Informationen dazu unter dem nebenstehenden Link "Versand- und Zahlungsbedingungen".
3. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
§ 5 Zahlungsmethoden und –bedingungen
1. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten nachfolgenden Zahlungsmethoden. Diese findest Du unter der Rubrik "Versand- und Zahlungsbedingungen".
2. Der Kunde hat alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags beim Verwender. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet; für Verbraucher gilt dies nur, wenn sie hierauf in der Rechnung besonders hingewiesen worden sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders.
§ 7 Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung der Artikel erfolgt wahlweise auf dem Versandwege oder im Wege der Selbstabholung.
2.Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
§ 8 Mängelhaftungsrechte, Gewährleistung
1. Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind dem Verwender über die in der einem jedem einzelnen Angebot beigefügten Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln.
2. Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, d. h. durch schuldhaftes Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind.
3. Die Mängelansprüche gegen den Verwender sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
b) Gegenüber Unternehmern leistet der Verwender für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
d) Der Verwender trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind.
4. Offensichtliche Mängel sind – wenn der Vertragspartner Unternehmer ist - innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
5. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Haftung
1. Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.
2. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.
3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.
§ 10 Beschwerdeverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail Adresse: info@todicom.de. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UNKaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
§ 12 Salvatorische Klausel
1.Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
2. Kundeninformationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über diesen Webshop
Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der vorgehaltenen Anbieterkennzeichnungspflicht innerhalb des unter dieser URL aufrufbaren Webshops. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.
Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb Ziff. 3, bzw. Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eingabefehler können vor dem Einleiten des Bestellbestätigungsvorgangs durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite, auf der er seine persönlichen Daten eingeben muss, nochmals überprüfen und auf Fehler überprüfen. Durch Anklicken des "Zurück" Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
Die dafür durchzuführenden einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss finden Sie detailliert unter § 2 AGB beschrieben.
Hinweise zur Gewährleistung finden Sie unter § 8 AGB.
Der Vertragstext wird vom Verwender gespeichert. Du kannst die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf www.todicom.shop einsehen und auf Deinem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Dir per Email zugesandt und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.
Die Vertragssprache ist deutsch.
C. Hinweise zum Batteriegesetz und Elektrogesetz
Hinweise zum Batteriegesetz
Es ist gesetzlich verboten, Batterien über den Hausmüll zu entsorgen. Du bist zur Rückgabe von Altbatterien aufgrund Gesetz verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Du kannst Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder aber im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Angebot führen, bzw. geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art kannst Du daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder auch direkt bei uns abgeben. Unsere Adresse entnimmst Du bitte dem Impressum.
Batterien sind mit dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
Hinweise zum ElektroG
Seit dem 24.03.2006 dürfen Elektroartikel gem. § 6 Absatz 1 Satz 1, § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG nicht mehr dem Hausmüll zur Entsorgung zugeführt werden. Bring Elektroartikel nach ihrer Lebensdauer zu Deiner regionalen Sammelstelle. Die Rücknahme ist für Endverbraucher kostenlos. Das Inverkehrbringen von Elektrogeräten ist nur registrierten Herstellern bzw. deren Einzelhändlern gestattet.
D. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Friedrich Bähr GmbH & Co. KG, Hermann-Helms-Straße 3, 28279 Bremen angeschlossen. Weitere Informationen erhälst Du unter www.baehr-verpackung.de
F. Impressum
ToDiCom - Onlineshop
Thorsten Keller
Am Tannenwald 4
66459 Kirkel
Deutschland
Telefon: +49 (0)6849 - 79 89 300
(Mo. - Fr. 08:00 - 16:30)
Fax: +49 (0)6849 - 79 89 399
E-Mail: shop@ht-messgeräte.de
Ust.ID-Nr: DE273721644
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail Adresse: shop@ht-messgeräte.de Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
Stand: 12.04.2024
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